Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen ClinicSlotHub (betrieben durch Brahim Ben Abla, Schlesier Straße 64, 76227 Karlsruhe – nachfolgend „Anbieter“) und dem Nutzer der Plattform (nachfolgend „Praxis“ oder „Nutzerin/Nutzer“).

(2) ClinicSlotHub richtet sich ausschließlich an gewerbliche Nutzerinnen und Nutzer (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB), insbesondere an Arzt- und Therapiepraxen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind vom Nutzungsvertrag ausgeschlossen.

(3) Abweichende Bedingungen der Praxis werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(1) ClinicSlotHub ist eine webbasierte SaaS-Plattform zur Verwaltung von Patientenwarte­listen und zur Vorbereitung von Benachrichtigungen bei frei gewordenen Behandlungs­terminen.

(2) Die Plattform bereitet Nachrichten an Patienten vor (Nachrichtenvorlagen, Warteschlangen). Ein tatsächlicher Versand per SMS oder WhatsApp erfolgt ausschließlich dann, wenn die Praxis einen externen Nachrichten­anbieter (z. B. Twilio) bewusst und eigenständig konfiguriert und aktiviert hat.

(3) Im Testmodus (Trial) werden keine echten SMS oder WhatsApp-Nachrichten versendet. Alle Nachrichten werden simuliert (Dry-Run), bis ein Provider aktiv konfiguriert wird.

(4) Der Anbieter übernimmt keine Garantie dafür, dass die Nutzung der Plattform zu einer bestimmten Auslastung der Praxis, zu Terminfüllungen oder sonstigen geschäftlichen Ergebnissen führt.

(1) Der Anbieter bietet eine kostenfreie Testphase von 14 Tagen an. Für die Testphase ist keine Kreditkarte erforderlich.

(2) Während der Testphase sind alle Hauptfunktionen der Plattform nutzbar. Es werden jedoch keine echten SMS oder WhatsApp-Nachrichten versendet, es sei denn, die Praxis konfiguriert ausdrücklich einen externen Messaging-Provider.

(3) Nach Ablauf der Testphase ohne Abschluss eines Abonnements werden die Daten der Praxis für einen Übergangszeitraum aufbewahrt und danach gelöscht.

(4) (Rechtliche Prüfung vor Produktiveinsatz ausstehend.) Der Anbieter behält sich vor, die Testphase ohne Angabe von Gründen zu beenden oder die Bedingungen anzupassen.

(1) Die Plattform integriert sich optional mit externen Messaging-Diensten (z. B. Twilio für SMS/WhatsApp). Die Nutzung solcher Dienste ist freiwillig und erfordert die eigenständige Einrichtung und Bezahlung eines eigenen Accounts beim jeweiligen Drittanbieter.

(2) Die Kosten des externen Providers trägt allein die Praxis. Der Anbieter (ClinicSlotHub) ist kein Reseller und haftet nicht für Kosten oder Ausfälle des externen Providers.

(3) Keine automatische Kaltakquise: Die Plattform darf ausschließlich zur Kommunikation mit Patienten genutzt werden, die der Praxis bereits bekannt sind und eine Aufnahme auf die Warteliste beantragt haben. Der massenhafte, unaufgeforderte Versand von Nachrichten (Kaltakquise) ist verboten.

(4) Die Praxis ist allein verantwortlich dafür, dass vor dem Versand von Nachrichten die erforderliche datenschutzrechtliche Einwilligung vorliegt.

(1) Soweit die Praxis personenbezogene Daten von Patienten in die Plattform eingibt, ist der Anbieter Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 4 Nr. 8 DSGVO. Die Praxis ist Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO.

(2) Vor der Eingabe von Patientendaten ist der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO zwingend erforderlich. Ein AVV kann unter clinicslothub.com/avv angefordert werden.

(3) Die Plattform ist datenschutzbewusst konzipiert. Es kann jedoch keine Garantie für die vollständige DSGVO-Konformität übernommen werden.

(4) (Rechtliche Prüfung vor Produktiveinsatz ausstehend.) Weitere Datenschutzdetails sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

(1) (Rechtliche Prüfung vor Produktiveinsatz ausstehend.) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen.

(2) (Rechtliche Prüfung vor Produktiveinsatz ausstehend.) Für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den wirtschaftlichen Erfolg der Praxis oder für Schäden durch den externen Messaging-Provider.

(1) Nach der Testphase wird der Vertrag auf Monatsbasis abgeschlossen, sofern die Praxis ein kostenpflichtiges Abonnement wählt.

(2) (Rechtliche Prüfung vor Produktiveinsatz ausstehend.) Die Kündigung ist mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende möglich.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand ist Karlsruhe, sofern die Praxis Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) (Rechtliche Prüfung vor Produktiveinsatz ausstehend.) Änderungen dieser AGB werden per E-Mail mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn die Praxis nicht innerhalb von vier Wochen schriftlich widerspricht.